Am 23. April 2021 stellte das Ministerium für Wirtschaft und Klimawandel den Entwurf des Zustimmungsbeschlusses, die Genehmigungsentwürfe und den Umweltverträglichkeitsbericht für das Gasförderprojekt N05-A zur öffentlichen Konsultation bereit. Von Freitag, dem 23. April 2021, bis einschließlich Donnerstag, dem 3. Juni 2021, kann jeder zum Entwurf des Zustimmungsbeschlusses und zu den Lizenzentwürfen Stellung nehmen.
Die folgenden Entscheidungsentwürfe und Anträge liegen nun zur Einsichtnahme vor:
- Genehmigungsentwurf auf der Grundlage des Gesetzes über die Umweltgenehmigung (Allgemeine Vorschriften) (Wabo). Zur Vorbereitung dieser Genehmigung wurde ein Umweltverträglichkeitsbericht (MER) erstellt, um mögliche Auswirkungen auf die Umwelt gründlich zu untersuchen. Die Genehmigung für das Naturschutzgesetz wird in der Wabo-Genehmigung enthalten sein. Um die Tätigkeit im Hinblick auf den Wnb zu beurteilen, wurde eine Angemessenheitsbeurteilung (PB) erstellt, die die Auswirkungen auf Naturschutzgebiete und geschützte (Tier-)Arten darstellt. Der Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität hat eine Unbedenklichkeitserklärung abgegeben.
- Entwurf einer Genehmigung für den Bau einer Rohrleitung und eines Kabels auf der Grundlage des Bergbaugesetzes.
- Entwurf einer Zustimmungsverfügung für den Abbauplan auf Basis des Bergbaugesetzes. Für diese Genehmigung wurden ein Abbauplan und eine Bodenbewegungsprognose eingereicht.
Persönliche Antwort
Normalerweise werden für solche Verfahren Informationstreffen organisiert. Aufgrund der aktuellen Maßnahmen rund um das Coronavirus ist dies nicht möglich. Es besteht daher die Möglichkeit, während des Zeitraums der öffentlichen Konsultation über die Website Fragen an das Ministerium für EZK oder ONE-Dyas zu stellen. Dies kann über das Kontaktformular auf www.rvo.nl/gaswinning-N05 erfolgen. Jede Person, die Fragen stellt, erhält innerhalb von fünf Arbeitstagen eine persönliche Antwort.